Impressum

Verantwortlicher für den Auftritt der Kanzlei ist Dipl.-Inform Ansgar Kewitz soweit es sich nicht um persönliche Inhalte der Partner handelt. Soweit es sich um persönliche Inhalte der  Partner handelt, sind diese verantwortlich. Adressen für eine Kontaktaufnahme finden sich unter dem entsprechenden Menüpunkt.

Alle Partner der Kanzlei tragen die Berufsbezeichnung Patentanwalt, verliehen in der Bundesrepublik Deutschland; weitere Berufsbezeichnungen sind den Lebensläufen zu entnehmen.

Patentanwälte unterliegen der Aufsicht der Patentanwaltskammer. Weiterhin  sind sie gebunden an die Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656), die Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243 ff.) und die FICPI Standesregeln (einsehbar in der Internet-Präsentation der ficpi, www.ficpi.org).

Soweit die Partner  zugelassene Vertreter beim Europäischen Patentamt sind, unterliegen sie der  Mitgliedschaft im epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter) und somit dem Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75).

Als zugelassene Vertreter beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EU IPO) wird der Rahmen der Tätigkeit durch Art. 89 der VERORDNUNG (EG) Nr. 40/94 DES RATES vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke sowie R 76, 77, 78 der VERORDNUNG (EG) Nr. 2868/95 DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke bestimmt. Die Verordnungen sind einsehbar im Internet beim EU IPO.

Die Patentanwaltskanzlei Patentanwälte Blasberg Kewitz & Reichel ist eine eingetragene Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartGmbB). Die Eintragung beim Amtsgericht Frankfurt am Main in das Partnerschaftsregister erfolgte unter der Nummer 1373.

Die Steuernummer lautet  013 386 60557. Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet DE224257702.

Disclaimer

Diese Website enthält Informationen und Kommentare und so genannte Links zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Die Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den sog. „offenen Kommentar zum EPÜ“.

Die Gesetze und die Rechsprechung auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes sind komplex. Wir empfehlen eindringlich eine eingehende rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen.

Insbesondere wird keine Haftung übernommen für den Inhalt von Websites, auf die mittels eines Links durch unsere Website verwiesen wird.

Entwicklung und Umsetzung:

Tobias Flügel, Frankfurt a.M.