Entstehung des
"offenen
Kommentars zum EPÜ"
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Dieser Kommentarentwurf wurde Anfang 2000 zur Vorbereitung auf
Teil D der EPA-Prüfung erstellt. Er basiert auf verschiedenen Vorarbeiten
anderer Personen, die sich ebenfalls auf die EPA-Prüfung vorbereitet haben. Die
letzten Änderungen basieren auf einer Prüfungsvorbereitung für die
Eignungsprüfung im Jahre 2004.
Die umfassenden Informationen und der schnelle Zugriff
haben sich nicht nur in der EPA-Prüfung sondern auch
im täglichen
Arbeiten bewährt.
Seit der Erstellung wurde der Entwurf
aktualisiert, wobei es selbstredend ist, dass die
Aktualisierungen hätten umfangreicher ausfallen können (dies gilt
insbesondere für die Rechtsprechung und diverse begleitende Unterlagen).
Um die von vielen geschätzte Arbeit nicht untergehen zu lassen,
haben wir
uns entschlossen, den Kommentarentwurf für alle zugänglich im Internet anzubieten.
Ziel ist eine gemeinsame Nutzung und Pflege, so dass das Werk durch die
Mitarbeit von vielen auf einem hohen Niveau erhalten werden kann. |
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Die Nutzungsbedingungen
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Jeder Nutzer, der an der
editierbaren Version des Kommentars Änderungen und
Aktualisierungen vornimmt, verpflichtet sich, die Verwertungs- und
Nutzungsrechte dieser Änderungen unserer Kanzlei und damit der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.
Die Kanzlei verpflichtet sich im Gegenzug, den Kommentar kostenlos im Internet
zur Verfügung zu stellen.
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Offener
Kommentar(05.07.2005)
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Inhaltsverzeichnis des EPÜ
(pdf)
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Teil 1: Artikel
1-51 (pdf)
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Teil 2:
Artikel 52-74 (pdf)
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Teil 3:
Artikel 75-89 (pdf)
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Teil 4:
Artikel 90-98 (pdf)
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Teil 5:
Artikel 99-105 (pdf)
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Teil 6:
Artikel 106-112 (pdf)
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Teil 7:
Artikel 113-134 (pdf)
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Teil 8:
Artikel 135-141 (pdf)
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Teil 9: Artikel
142-149 (pdf)
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Teil 10:
Artikel 150-158 (pdf)
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Teil 11:
Artikel 159-163 (pdf)
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Teil 12:
Artikel 163-178 (pdf)
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Regeln
1-23 (pdf)
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Regeln
24-39 (pdf)
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Regeln
40-54 (pdf)
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Regeln
55-67 (pdf)
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Regeln
68-110 (pdf)
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Gebührenordnung
(pdf)
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Zentralisierungsprotokoll und
andere Protokolle (pdf)
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Sachregister(pdf) |
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Editierbare
Version
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Die Dokumente zur weiteren Bearbeitung können als
ZIP angefordert werden.
Es wird gebeten, alle
Änderungen an den Dokumenten im Änderungsmodus der Textverarbeitung
vorzunehmen, damit die Änderungen erkannt werden können.
Anfragen und Überarbeitungen bitte per E-Mail
nur an folgende Email-Adresse kommentar@2kpatent.de
senden.
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